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Apple gewinnt Markenrechtsstreit

 

Birnen-Logo verboten! Apple hat gegen ein chinesisches Unternehmen einen Markenrechtsstreit gewonnen. Pear Technologies wollte den Umriss einer Birne als Markenzeichen anmelden. Das haben Apples Rechtsanwälte nun verhindert.

 

 

Apple-und Pear-Logo im Vergleich (Bild: EUIPO)

 

 

Die europäischen Markenrechtsbehörde EUIPO (Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum) hat das Birnen-Logo von Pear Technologies nicht als Bildmarke zugelassen. Grund ist ein Einspruch von Apple. Das Unternehmen sah eine Verwechslunggefahr mit dem Apple-Logo. Dieser Meinung schloss sich die Behörde an und veröffentlichte eine 37-seitige Begründung für ihre Entscheidun. Pear ist ebenfalls im Bereich Kartenlösungen und Navigationssysteme aktiv – und genau in diesem Bereich ist Apple auch tätig. Das Birnenlogo von Pear ist zwar, anders als der Apfel von Apple, nicht angebissen, doch das half dem Unternehmen letztlich nicht.

 

Die Gefahr, dass Kunden die Marken verwechseln sei groß, außerdem könnte nicht ausgeschlossen werden, dass Pear von der Reputation der Apple-Marke profitiere, so die Behörde. Natürlich sind sich die Rechtsgelehrten über den grundsätzlichen Unterschied zwischen Apfel und Birne im klaren, doch die Darstellung der beiden Früchte als Umriss war ihnen dann doch zu ähnlich.

 

Zunächst sah das Pear-Logo dem Apple-Icon sogar noch ähnlicher, doch innerhalb einiger Jahre wurde es verändert, mit mehreren Ebenen versehen, abstrakter gestaltet und mit einem Schriftzug ausgestattet, doch all das überzeugte die Behörde letztlich nicht. Die Entscheidung der EUIPO wurde schon im Januar 2017 gefällt doch erst jetzt öffentlich gemacht.

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